Zeitarbeit (Leiharbeit)

ist eine Beschäftigungsform, die sich in den letzten Jahren in verschiedenen Branchen etabliert hat. Die Folge für die Beschäftigten sind vielschichtig und fast immer negativ. Eine der vielen Fragen in solchen Beschäftigungsverhältnissen ist die Zuständigkeit der Betriebsräte. Hier finden sie Antworten auf Fragen zum Thema Zeitarbeit.

Wenn Leiharbeitnehmer nicht mehr länger im Entleihbetrieb eingesetzt werden können und keinen neuen Einsatz zugewiesen bekommen, erhalten sie zunächst weiterhin Lohn oder Gehalt. Der Verleiher ist ihr Arbeitgeber und haftet auch für die Zeiten, in denen Sie nicht eingesetzt werden könne. Bei Auftragsmangel machen es sich aber viele Leiharbeitsfirmen einfach: Sie lassen entweder die zumeist befristeten Arbeitsverträge auslaufen oder sie kündigen ihren Mitarbeitern. (weiter)

Im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) sind wichtige Fragen zur Zeitarbeit gere­gelt. Darin finden sich unter anderem Regelungen, unter welchen Voraussetzungen ein Zeitarbeitsunternehmen die Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung erhält. Für Zeitarbeitsbeschäftigte von besonderer Wichtigkeit sind die Regelungen über die Entlohnung und die sonstigen Arbeitsbedingungen. Das Gesetz legt den Grundsatz fest, dass Zeitarbeitsbeschäftigten für die Zeit der Überlassung die gleichen Arbeitsbedingungen einschließlich des Arbeitsentgeltes erhalten müssen wie ein vergleichbarer Arbeitnehmer im Entleihbetrieb (so genannter Grundsatz von equal pay und treatment). Von diesem Grundsatz kann aber abgewichen werden. Das Gesetz sieht nämlich vor, dass ein Tarifvertrag abweichende Regelungen zulassen kann. Die DGB-Tarifgemeinschaft hat mit zwei Arbeitgeberverbänden der Zeitarbeit, nämlich dem Bundesverband Zeitarbeit Personal-Dienstleistungen e.V. (BZA) und dem Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen e.V. (iGZ), Tarifvertragswerke abgeschlossen. Daneben existieren Tarifverträge, die von der Tarifgemeinschaft Christliche Gewerkschaften Zeitarbeit und PSA (CGZP) abgeschlossen wurden.

Die Tarifverträge sind auf der DGB-Internetseite abrufbar. Es existieren jeweils Mantel-, Entgeltrahmen- und Entgelttarifverträge. Zusätzlich gibt es noch Regelungen für den Fall der Gefährdung der wirtschaftlichen Bestandsfähigkeit des Zeitarbeitsunternehmens (Protokollnotiz zur Beschäftigungssicherung (bei BZA) bzw. Beschäftigungssicherungstarifvertrag (bei iGZ)).

Ein Hinweis auf den Tarifvertrag muss sich im Einzelarbeitsvertrag finden. Sollte dies nicht der Fall sein, so greift mit großer Wahrscheinlichkeit die gesetzliche Regelung, wonach ihnen die wesentlich gleichen Arbeitsbedingungen einschließlich Arbeitsentgelt gewährt werden müssen wie einem vergleichbaren Arbeitnehmer im Betrieb des Entleihers.

Ja. Zeitarbeitsbeschäftigte schließen ihren Arbeitsvertrag mit einem Zeitarbeitsunternehmen ab. Es kommt ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis zustande, das das Zeitarbeitsunternehmen verpflichtet, die Sozialbeiträge abzuführen.

Ja. Werden Zeitarbeitsbeschäftigte krank, so dass sie nicht arbeiten können, oder arbeiten sie wegen eines Feiertags nicht, haben sie Anspruch auf Fortzahlung ihres Entgeltes im Rahmen der Vorschriften des Entgeltfortzahlungsgesetzes. Auch während des Urlaubs muss ihnen ihr Entgelt weitergezahlt werden. Die Anzahl der Urlaubstage pro Kalenderjahr ergibt sich dabei aus dem Bundesurlaubsgesetz, dem für das Arbeitsverhältnis geltenden Zeitarbeitstarifvertrag oder dem Einzelarbeitsvertrag.

Ja. Zeitarbeitsbeschäftigte müssen auch in dieser Zeit bezahlt werden.

Bislang waren Verleih-Betriebe generell von der Kurzarbeit ausgeschlossen. Denn solche Arbeitsausfälle rechnen die Betriebe dem normalen Betriebsrisiko zu. 

Seit 1. Februar 2009, befristet bis 31. Dezember 2010, wurde die Kurzarbeit auch für Verleiher geöffnet. Ursprünglich waren daran bestimmte Voraussetzungen gebunden.  Nun aber gelten dieselben Regeln, wie für alle anderen Betriebe auch. Der gesetzliche Anspruch auf vollen Lohn, den Leiharbeitsbeschäftigte auch bei Nichtbeschäftigung gegenüber ihrem Arbeitgeber haben, wurde für die Kurzarbeit aufgehoben. Leiharbeiter/-innen in Kurzarbeit erhalten also, wie alle anderen Arbeitnehmer/-innen auch, 60 Prozent des Nettlohnes als Kurzarbeitergeld. Beschäftigte mit Kindern bekommen 67 Prozent.

Der DGB kritisiert diese Regelung. Wegen des ohnehin sehr niedrigen Branchen-Lohnniveaus führt Kurzarbeit in vielen Fällen zu Einkommen, die nicht mehr existenzsichernd sind. Die Folge: es muss Hartz IV in Anspruch genommen werden. Deswegen machte der DGB dem Gesetzgeber den Vorschlag, den vollen Lohnanspruch zu erhalten. Liegen die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld vor, sollen demnach auch Leiharbeiter/-innen Kurzarbeitergeld erhalten, treten dieses dann aber an den Arbeitgeber ab. Die Lohnminderung hätte dann der Verleiher getragen, nicht die Beschäftigten. Der Gesetzgeber ist diesem Vorschlag leider nicht gefolgt.

Bei Leiharbeiterer/-innen kann die Höhe der Entlohnung schwanken. Sei es wegen unterschiedlicher Tätigkeiten. Sei es, dass aufgrund von Vereinbarungen bei bestimmten Einsatzbetrieben höhere Löhne gezahlt werden. Häufig unterscheidet sich der Lohn während der Verleihzeit im Betrieb von den Lohnansprüchen in der verleihfreien Zeit. Für die Leiharbeitnehmer/-innen und Leiharbeitnehmer soll eine gerechte Lösung zur Berechnung der KuG-Ansprüche gefunden werden. Diese muss für Betriebe und Arbeitsagentur gleichermaßen unbürokratisch sein. Dazu soll das Entgelt zur Berechnung für das Kurzabeitergelt herangezogen werden, das Leiharbeiter/-innen

  • zuletzt beim Entleiher erzielt haben oder
  • beim (zeitweisen) Einsatz in einem neuen Entleihbetrieb erzielen können. 

Das Kurzarbeitergeld bemisst sich nur dann auf Basis des im Verleihbetrieb erzielten Entgelts, wenn die Beschäftigten vor Beginn der Kurzarbeit länger als drei Monate nicht verliehen waren. Das ist in der Regel die Entlohnung, die der Tarifvertrag vorsieht.

Beispiel: In einem Betrieb, in dem Kurzarbeit eingeführt werden soll, arbeiten Leiharbeiter für die eine besondere Vereinbarung ("Besservereinbarung") zwischen Gewerkschaft und Entleihbetrieb gilt. Die Bezahlung richtet sich nach dem Tarifvertrag des Einsatzbetriebes. Dann wird das KuG auf dieser Basis berechnet. Erst wenn dieser Einsatz beendet wurde und mindestens drei Monate kein neuer Verleih erreicht wurde, kann das Kurzarbeitergeld auf die niedrigere Vergütung umgestellt werden.

Die Bundesagentur für Arbeit fordert nicht mehr, dass Verleihmitarbeiter vor Einführung der Kurzarbeit zurückgezogen werden.

Der DGB empfiehlt, auch im Sinne der Leiharbeitsbeschäftigten im Betrieb eine solidarische Lösung zu finden. Denn: Inzwischen können alle Beschäftigten das Kurzarbeitergeld nach den gleichen Regeln erhalten. Deshalb sollten Leiharbeitende bei gleichen Voraussetzungen ebenfalls an der Kurzarbeit beteiligt werden. Die Einzelheiten müssen allerdings mit dem Verleihunternehmen geklärt werden.

Ja. Das Konjunkturpaket II gibt die Möglichkeit, Leih-Arbeitnehmer/-innen bei Wiedereinstellung gezielt zu qualifizieren. Dazu müssen diese bereits 2007 und 2008 beim Verleiher sozialversicherungspflichtig beschäftigt gewesen sein. Zudem muss die Wiedereinstellung die Arbeitslosigkeit beenden.

Weitere Kriterien sind:

  • Die Arbeitnehmer/-innen werden für die Weiterbildung von der Arbeit freigestellt und haben während der Weiterbildung Anspruch auf Arbeitsentgelt.
  • Die Weiterbildung findet während betriebsüblicher Arbeitszeiten statt.
  • Bildungsträger und Maßnahme sind durch eine fachkundige Stelle zur Weiterbildungsförderung zugelassen.
  • Die Weiterbildung erhöht die Kompetenz des Mitarbeiters für den allgemeinen Arbeitsmarkt.

Wer an einer Weiterbildungsmaßnahme teilnehmen möchte, kann sich nach Absprache mit dem Arbeitgeber eine geeignete Fortbildung bei einem Bildungsträger aussuchen. Abgerechnet wird per Bildungsgutschein. Diesen stellt die Arbeitsagentur aus. Lassen Sie sich dort über die Einzelheiten beraten. Auch die Fahrtkosten können erstattet werden.

Ja. Das Zeitarbeitsunternehmen und der Entleiher haben sich um die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften des Arbeitsschutzes zu kümmern. Der Entleiher ist verpflichtet, die im Rahmen der gesetzlichen Unfallverhütung notwendigen Unfallverhütungsmaßnahmen zu treffen. Zeitarbeitsbeschäftigte haben die Pflicht, diese Verpflichtungen einzuhalten. Der Entleiher hat Zeitarbeitsbeschäftigte vor Beginn der Beschäftigung und bei Veränderungen in seinem Arbeitsbereich über Gefahren für Sicherheit und Gesundheit, denen er bei der Arbeit ausgesetzt sein kann, zu unterrichten. Ebenfalls hat er über die Maßnahmen und Einrichtungen zur Abwendung dieser Gefahren zu unterrichten.

Ja. Wie in jedem anderen Betrieb eines Unternehmens der privaten Wirtschaft kann auch in denen, die (gewerbliche) Arbeitnehmerüberlassung betreiben, ein Betriebsrat gewählt werden. Für die Errichtung eines Betriebsrats setzt das Betriebsverfassungsgesetz voraus, dass in dem Betrieb regelmäßig mindestens fünf ständige wählberechtigte Arbeitnehmer/innen beschäftigt werden, von denen drei wählbar. Wahlberechtigt ist, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat. Wählbar ist, wer dem Betrieb bereits sechs Monate angehört (für Neugründungen gelten Ausnahmen). Die Bildung neuer Betriebsräte würde der DGB sehr begrüßen. So könnten die Interessen der Leiharbeitsbeschäftigten besser vertreten und ihre Rechte besser gewahrt werden. Nähere Einzelheiten zum Vorgehen für die Gründung eines Betriebsrats finden Sie hier.  

Grundsätzlich besteht eine Zuständigkeit des Betriebsrat im Verleiherbetrieb (Stammbetrieb), soweit dort Betriebsräte bestehen. Zusätzlich ist jedoch in zahlreichen Angelegenheiten auch der Betriebsrat im Entleiherbetrieb (Einsatzbetrieb) für die Zeit der Überlassung des Leiharbeitsbeschäftigten zuständig. Ihre Zuständigkeiten sind daher „gespalten":

Der Betriebsrat im Verleiherbetrieb ist zuständig, wenn Rechte eine arbeitsvertragliche Beziehung voraussetzen, denn diese besteht nur zwischen Leiharbeitnehmer/in und Verleiher. Dies betrifft - neben der Einstellung - beispielsweise Fragen der tarifgerechten Eingruppierung (Vergütung) oder die Ausübung von Mitbestimmungsrechten bei voraussehbar längerer Arbeitszeit während der Überlassungszeit (Mehrarbeit).

Der Betriebsrat im Entleiherbetrieb ist zuständig, soweit die Wahrnehmung von Beteiligungsrechten an die Eingliederung des Leiharbeitsbeschäftigten in den Entleiherbetrieb anknüpfen, die Art und Weise der Arbeit im Entleiherbetrieb betrifft oder es um die dort einzuhaltende Betriebsordnung geht. Dies betrifft beispielsweise Fragen des Leiharbeitseinsatzes (Einstellung) oder die Ausübung von Mitbestimmungsrechten bei kurzfristig im Entleiherbetrieb anfallende Mehrarbeit.

Der Betriebsrat im Entleiherbetrieb hat zahlreiche, auch rechtliche Handlungsmöglichkeiten im Vorfeld des Einsatzes von Leiharbeitsbeschäftigten (etwa Unterrichtung und Beratung bei der Personalplanung), als auch beim beabsichtigten Einsatz von Leiharbeitnehmer/innen im Betrieb (etwa Zustimmungsverweigerungsrechte bei der Einstellung). Ihm ist insbesondere der zwischen dem Entleiher und Verleiher geschlossenen Arbeitnehmerüberlassungsvertrag vorzulegen. Nähere Einzelheiten zu den rechtlichen Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats im Entleiherbetrieb sind in der Handlungshilfe für Betriebs- und Personalräte zum Umgang mit Leiharbeit ausführlich beschrieben.  

Ansprechpartner im Konfliktfall sollte zunächst der Betriebsrat des Entleihbetriebes oder ihres Zeitarbeitsunternehmens sein, um Fragen rund um das Arbeitsverhältnis zu klären. Allerdings bestehen nur in wenigen Fällen Betriebsräte bei Zeitarbeitsunternehmen. Zusätzlich steht Ihnen - sollten Sie Gewerkschaftsmitglied in einer DGB-Gewerkschaft sein - Ihre jeweilige Gewerkschaft mit Rechtsberatung und - wenn nötig - Rechtsvertretung vor Gericht zur Seite. Informationen über weitere Vorteile der Mitgliedschaft in einer DGB-Gewerkschaft erhalten Sie hier.

In jedem Fall sollte vor Vertragsunterzeichnung geklärt werden, welcher Tarifvertrag auf das Arbeitsverhältnis Anwendung findet. Welche Eingruppierung erfolgt und welcher Stundenlohn dann gezahlt wird, sollte ebenfalls besprochen werden. Sinnvoll ist auch bereits vor Vertragsschluss zu klären, ob Fahrt- und Übernachtungskosten sowie Verpflegungsmehraufwendungen bei auswärtigem Einsatz vom Zeitarbeitsunternehmen gezahlt werden.

Die beiden Arbeitgeberverbände, mit denen die DGB-Tarifgemeinschaft Tarifverträge abgeschlossen hat, haben eigene Homepages im Internet. Unter www.bza.de bzw. www.ig-zeitarbeit.de (unterer Seitenrand: Feld "Mitglieder") können tagesaktuell die Mitglieder der beiden Verbände abgerufen werden. Dies ist über die Angabe des Firmennamens, der Postleitzahl bzw. des Orts möglich.

Ja. Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz erlaubt, dass Zeitarbeitsunternehmen einen Tarifvertrag anwenden, ohne selbst Mitglied im entsprechenden Arbeitgeberverband zu sein.

Diese Ansprüche müssen innerhalb festgelegter Fristen gegenüber dem Zeitarbeitsunternehmen geltend gemacht werden. Achtung: Sonst verfallen die Ansprüche! Der Tarifvertrag zwischen BZA und der DGB-Tarifgemeinschaft sieht vor, dass der Anspruch innerhalb von zwei Monaten (bei Ausscheiden ein Monat) nach Fälligkeit schriftlich gegenüber dem Zeitarbeitsunternehmen geltend gemacht werden muss. Lehnt das Zeitarbeitsunternehmen den Anspruch schriftlich ab, so muss der Anspruch dann innerhalb von einem Monat nach der Ablehnung bzw. dem Fristablauf gerichtlich geltend gemacht werden (siehe § 16 Manteltarifvertrag BZA/DGB-Tarifgemeinschaft). Im Tarifvertrag zwischen iGZ und der DGB-Tarifgemeinschaft findet sich eine ähnliche Vorschrift. Der Anspruch muss hier einen Monat nach Fälligkeit gegenüber dem Zeitarbeitsunternehmen schriftlich geltend gemacht werden. Lehnt das Zeitarbeitsunternehmen den Anspruch schriftlich ab oder erklärt es sich nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Geltendmachung des Anspruchs, so muss der Anspruch innerhalb von einem Monat nach der Ablehnung oder dem Fristablauf gerichtlich geltend gemacht werden (siehe § 10 Manteltarifvertrag iGZ/DGB-Tarifgemeinschaft).

Nein, wenn der Entleihbetrieb unmittelbar von einem Streik betroffen ist. Der Verleiher hat bei einem solchen Arbeitskampf die Zeitarbeitsbeschäftigten darauf hinzuweisen, dass sie das Recht haben, ihre Arbeitsleistung zu verweigern (siehe § 11 Absatz 5 AÜG). Zusätzlich sehen die Tarifverträge der DGB-Tarifgemeinschaft vor, dass Zeitarbeitsbeschäftigte nicht in Entleihbetrieben eingesetzt werden, die unmittelbar von einem rechtmäßigen Arbeitskampf betroffen sind. Ausnahmsweise kann ein Einsatz allerdings dann erfolgen, wenn für den Entleihbetrieb ein Notdienst vereinbart wurde (siehe § 17.1 Manteltarifvertrag BZA/DGB-Tarifgemeinschaft; Protokollnotiz Nr. 10 Manteltarifvertrag iGZ/DGB-Tarifgemeinschaft).

Die Bundesagentur für Arbeit hat unter anderem ein "Merkblatt für Leiharbeitnehmer" verfasst. Dieses ist im Internet abrufbar.