10. Anrechnung von Vermögen

Wessen Vermögen wird berücksichtigt?

Das Vermögen aller in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Mitglieder wird angerechnet, auch das der Kinder. Bei unverheirateten Kindern unter 25 Jahre gilt aber eine Sonderregelung. Haben sie Vermögen, dient dieses nur dazu ihren eigenen Lebensunterhalt zu decken, nicht aber den der Eltern oder Geschwister. Kinder unter 25 Jahre sind im Rahmen des SGB II nicht zum Unterhalt gegenüber ihren Eltern verpflichtet (so genannte „Einbahnstraße“ zwischen Eltern und Kindern).

Leben Sie mit Verwandten in einer Haushaltsgemeinschaft, wird deren Vermögen ebenfalls überprüft. Aber: Das ist nur möglich, wenn Sie keine Erklärung abgegeben haben, dass Ihre Verwandten Sie nicht unterstützen.

Auch das Vermögen von Ihren unterhaltspflichtigen Verwandten außerhalb Ihres Haushalts wird erfragt. Dies ist allerdings nur möglich, wenn Sie Ihren Unterhaltsanspruch geltend machen oder wenn Minderjährige und Jugendliche unter 25 Jahren ohne abgeschlossene Erstausbildung Alg II beantragen.

Was ist Vermögen (§ 12 SGB II)? Unter Vermögen wird die Gesamtheit der in Geld messbaren Güter, also der Bestand  an Sachen und Rechten, verstanden. Oder mit anderen Worten: Vermögen ist alles, was zu Geld gemacht werden kann und was Sie bereits am Tag der Antragstellung besitzen. Dazu gehören z.B. Erspartes, Wertpapiere, Bausparverträge, Aktien, Grundstücke, wertvolle Schmuckstücke und Sammlungen, aber auch Forderungen gegenüber einem Schuldner, wenn Sie z.B. Geld ausgeliehen haben. Vermögen, das zum Zeitpunkt der Antragstellung nicht mehr existiert, weil Sie es verbraucht haben, darf nicht angerechnet werden.

Tipp: Sollten Sie ungeschütztes Vermögen haben, müssen Sie es verwerten. Das wäre z.B. möglich, indem Sie Ihren Verwandten bei der Berufsausbildung oder beim Aufbau einer Existenz oder Wohnungskauf helfen. (Aber Achtung: Siehe dazu die Regelungen zu Schenkungen)

Tipp: Sollten Sie ein Haus zu Ihrer Alterssicherung haben, gilt es nicht als geschütztes Vermögen, weil Sie nicht selbst darin wohnen. Davon können aber Ausnahmen gemacht werden: Wenn Sie z.B. nur für kurze Zeit Alg II beziehen, weil Sie bald in Rente gehen, würde es eine besondere Härte bedeuten, wenn Sie Ihren Alterssitz deswegen verkaufen müssen. Es wäre aber auch unbillig hart, wenn in Ihrem Haus Verwandte wohnen, die bei einem geforderten Verkauf auf die Straße gesetzt werden würden.

Vermögen im Ausland Im Antrag auf Alg II wird explizit darauf hingewiesen, dass auch Vermögen im Ausland angegeben werden muss. Dabei haben die Ämter ihr spezielles Augenmerk auf die Migrant/innen gerichtet, die jahrelang in Deutschland gearbeitet und regelmäßig Geld in ihre Heimat geschickt haben. Wenn sie damit ihre Verwandten unterstützt haben und das Geld somit verbraucht ist, gibt es keine Probleme. Diese können entstehen, wenn das Geld für ein Eigenheim verwendet wurde, um dort im Alter wohnen zu können, oder wenn es bei der Bank angelegt ist.

Als anzugebendes Vermögen zählt aber auch, was Deutsche im Ausland, sei es in Form von Konten oder Eigentum, angelegt haben. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wie die Behörden Vermögen im Ausland entdecken! Sie finden es!!