Höhe des Alg I - Krankheit

Nochmal: Krankengeld (KG) „schiebt“ Alg I-Anspruch. KG und EM-Rente gehen nicht in die Berechnung des Alg I ein!
Berechnung nur noch nach Entgelt! Keine Anpassung von Altfällen.

Fall 1: Erkrankung vor dem Ende des Arbeitsverhältnisses: Krankengeld nach Ende des AV bis Gesundung oder Aussteuerung, danach Antragstellung.
Arbeitslosmeldung ist nicht Anspruchsbeginn! (s.o.)

* Also wird wieder erst das letzte Jahr auf 150 Entgeldtage geprüft. Sind die nicht vorhanden, wird auf zwei Jahre verlängert. Geht auch das nicht, wird fiktiv berechnet.
* Wichtig: rechtzeitig – 1 Monat vor KG-Ende - Alg I beantragen! Nicht auf die Krankenkasse warten, sonst entsteht eine Lücke ohne Leistung und KV. Anträge können auch zurückgezogen werden.


Problemfall: AU-Meldung zwischen Ende des Arbeitsverhältnisses und Arbeitslosmeldung: Krankengeld und –behandlung nur für einen Monat und dann nichts mehr! Vermeiden!!!!!

Fall 2: AU-Medung nach Arbeitslosmeldung:
SGB 3 § 146 Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit 
(1) Wird ein Arbeitsloser während des Bezugs von Arbeitslosengeld infolge Krankheit arbeitsunfähig, ohne daß ihn ein Verschulden trifft, oder wird er während des Bezugs von Arbeitslosengeld auf Kosten der Krankenkasse stationär behandelt, verliert er dadurch nicht den Anspruch auf Arbeitslosengeld für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit oder stationären Behandlung bis zur Dauer von sechs Wochen (Leistungsfortzahlung).

Hier kommt es also zu einer Umkehrung der Hierarchie in den ersten sechs Wochen, soweit denn noch ein Anspruch in dieser Höhe besteht, sonst gilt:


SGB V § 47b Höhe und Berechnung des Krankengeldes bei Beziehern von Arbeitslosengeld, Unterhaltsgeld, Kurzarbeitergeld oder Winterausfallgeld
(1) Das Krankengeld für Versicherte nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 wird in Höhe des Betrages des Arbeitslosengeldes oder des Unterhaltsgeldes gewährt, den der Versicherte zuletzt bezogen hat. Das Krankengeld wird vom ersten Tage der Arbeitsunfähigkeit an gewährt.
(3) Für Versicherte, die während des Bezuges von Kurzarbeiter- oder Winterausfallgeld arbeitsunfähig erkranken, wird das Krankengeld nach dem regelmäßigen Arbeitsentgelt, (…) berechnet.  
         

Wenn z.B.:
Restanspruch von nur einem Tag: KG vom übernächsten!
Ähnlich ist dies auch für Arbeitnehmer geregelt!


Problembereiche:
Fall 1:
AU mit Lohnfortzahlung:
KG nach Lohn bis Gesundung oder Aussteuerung, Alg I auch nach Lohn, oder fiktiv.

Fall 2: Erste AU nach Arbeitslosmeldung:
6 Wochen Alg I, danach KG in gleicher Höhe bis Gesundung oder Aussteuerung, danach Alg I nach Lohn oder fiktiv.

Fall 3: AU weniger als 6 Wochen (ohne Lohnfortzahlung) vor Ende des Arbeitsverhältnisses:
Krankengeld nach Lohn!    


Denn:

SGB V § 46 Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht
1. bei Krankenhausbehandlung oder Behandlung in einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung (§ 23 Abs. 4, §§ 24, 40 Abs. 2 und § 41) von ihrem Beginn an,
2. im übrigen von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt. Für die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz Versicherten entsteht der Anspruch auf Krankengeld von der siebten Woche der Arbeitsunfähigkeit an.


Also erst KG nach Lohn bis zur Gesundung oder  Aussteuerung, danach Alg I nach Lohn oder fiktiv.

Höhe des Alg I – nach EM-Rente
Der § 145 SGB III schützt und schadet
* Streitpunkt: Anspruchsbeginn
* Typischer Fall: Arbeitsverhältnis endet wegen ständiger Erkrankung. Alg I wird beantragt und vorläufig gewährt. EM-Rente wird bewilligt, verrechnet und läuft aus.       

Alg I wird beantragt.
* Standpunkt der BA: Anspruchsbeginn bei Neuantrag, da vorher Alg I nur vorläufig (nahtlos, auch nachträglich nach § 145 SGB III) gewährt wurde und zudem die Arbeitslosigkeit fiktiv angenommen wurde.
* Anspruch hat nur, wer arbeitslos gemeldet ist (§ 138) und zu Verfügung steht, außer nach § 145.
* Berechnung Alg I: same procedure, 150 Tage oder fiktiv